Neun Bundesräte und ein Bundespräsident
Bundesrat und Bundespräsident, Leserbrief in der Luzernerzeitung
AME
Es braucht neun Bundesräte und vier Jahre Amtszeit für den Bundespräsidenten
«Neun Bundesräte?», Luzernerzeitung vom 28. Oktober 2019
Kaum zu glauben, aber wahr: Eine junge Frau aus Schweden verändert die Parteien- und die Politik-Landschaft in der Schweiz und stellt die heilige Bundesrats-Zauberformel in Frage.
Warum hat diese Frau eine solche Wirkung in der Schweiz? Unklar bleibt: Wer steht hinter ihr? Wer finanziert ihre Reisen, Medienauftritte und ihre Umweltaktionen? Die Reorganisation der Bundesdepartemente ist meiner Meinung nach seit langer Zeit fällig. Denn einerseits sind einige Departemente, zum Beispiel das Eidgenössische Departement des Inneren, das für Kultur, Gesundheit und Soziales verantwortlich ist, zu gross. Auf der anderen Seite nimmt die Bevölkerung der Schweiz stetig zu.
Das bedeutet, dass die Aufgaben der Departemente enorm wachsen werden, und dass eine Reorganisation nötig wird. Bildung und Kultur zum Beispiel gehören zusammen in ein Departement.
Die vielen Bildungsrichtungen, das Universitätswesen, die Hochschulen, die Forschung, Berufsbildung, die wissenschaftliche Entwicklung und die steigende Zahl der Studierenden fordern ein neues, selbstständiges Departement, das mit Bildung und Kultur mehr als genug beschäftigt ist. Gesundheit und Sport gehören zusammen. Militär und Zivilschutz machen zusammen ein weiteres Departement.
Ein neues Bundespräsidiumsdepartement mit einem Turnus von zwei bis vier Jahren wird dem Präsidenten oder der Präsidentin die Möglichkeit geben, die Interessen der Schweiz auf der internationalen Bühne besser zu vertreten. Bundesräte und -rätinnen und der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin sollen weiterhin von der Bundesversammlung gewählt werden. Acht Bundesräte und ein Bundespräsident, das könnte eine neue Zauberformel sein, mit der sich die Interessen aller Landesteile und Parteien wahrnehmen lassen. Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin soll mehr Kompetenzen bekommen.
